Daniel Iliev ist Bürgermeister einer Kleinstadt in Hessen. Nun zieht es den SPD-Politiker auf die große Bühne: Am Sonntag kandidiert er für den Bundestag. Im Interview sagt Iliev, was ihn zu dem Schritt bewegt hat und wie er von seiner kommunalen Erfahrung profitieren will. Deutschlands ...

Viele Themen und wenig Zeit: In der ZDF-Sendung „Klartext“ hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz den Fragen der Studiogäste gestellt. Gleich zu Beginn der Debatte wurde es emotional. Das hatte vor allem mit einer weiteren verheerenden Gewalttat zu tun. Die Union macht teure Steuerversprechen, die ...

21 hours ago · Bei der Bundestagswahl werden wohl viele Stimmzettel von Auslandsdeutschen nicht rechtzeitig ankommen. Könnte die Wahl deshalb vom Bundesverfassungsgericht annulliert werden? Obwohl das unwahrscheinlich ist, könnte es eine Reform des Wahlrechts anmahnen.

1 day ago · Eine nicht zu unterschätzende Hilfe für die SPD ist auch eine Spende. Denn der Wahlkampfstand, das Infomaterial, das alles kostet Geld. Und da die SPD sich nicht auf Großspenden von Unternehmen oder reichen Gönner*innen stützen kann – wie etwa Union, AfD und BSW – ist sie ganz besonders auf ...

In seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz wirft US-Vizepräsident J.D. Vance den Europäer*innen ein mangelndes Demokratieverständnis vor.

5 days ago · Der Countdown läuft: Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar bleiben nicht einmal mehr zwei Wochen. Wir halten euch über den Wahlkampf zwischen dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und seinen Herausforderern auf dem Laufenden.

Feb 14, 2025 · „Trump will mit Putin verhandeln“_3. Ihn auszuschließen, man könnte auch sagen, die Sicherheitsinteressen Russlands durch die Nato anzuerkennen, nimmt darum der Russischen Föderation ihren wichtigsten Kriegsgrund, schafft also ein nachhaltiges Fundament für einen dauerhaften Frieden dort und für eine gemeinsame europäische Friedensordnung.

Feb 12, 2025 · Bei der Parlamentswahl im Kosovo ist die sozialdemokratische Regierungspartei LVV von Albin Kurti mit knapp 41 Prozent erneut stärkste Kraft geworden. Die Regierungsbildung dürfte aber schwierig werden. Dem Land stehen unruhige Zeiten …

Feb 5, 2025 · Wo steht Deutschland in Sachen Klimapolitik? Der von der Regierung beauftragte Expertenrat hat das in seinem neuen Gutachten untersucht – und weist auf grobe Fehler hin. Es sind keine guten Zeiten für Klimaschutz. Mit dem Erstarken der AfD dreht der politische Wind in eine Richtung, in der ...

Nov 4, 2024 · Nur drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine rief Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar 2022 im Bundestag die „Zeitenwende“ aus.Zugleich schlug er ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro vor, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken und den deutschen Bündnisverpflichtungen nachzukommen.